Europaisierung nationaler OEffentlichkeiten am Beispiel des Georgien-Kriegs 2008

Lizentiatsarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Medien / Kommunikation - Journalismus, Publizistik, Note: gut , Universität Zürich (Lehrstuhl für Publizistikwissenschaft und Soziologie, fög - Forschungsbereich Öffentlichkeit und Gesellschaft), Veranstaltung: Lizentiatskolloquium, Sprache: Deutsch, Abstract: Auszug aus der Einleitung der Arbeit Wer in europäischen Dingen nichtan Wunder glaubt, ist kein Realist. (W. Hallstein, 1964)1. Einleitung: Zur Bedeutung europäischer Öffentlichkeit1.1 Das Öffentlichkeits- und das Demokratiedefizit in der EuropäischenUnionDas Jahr 2008 kann in einer pessimistischen Sichtweise als ein Jahr der Krise für dieEuropäische Union bilanziert werden. Zu nennen wären das gescheiterte Referendumder Iren über die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon im Juni, der unerwarteteAusbruch des Georgien-Kriegs im August und die Entwicklung der globalen FinanzundWirtschaftskrise, der die Mitgliedsstaaten zunächst mit nationalem Protektionismusbegegneten. Optimistisch gewendet könnten die gleichen Ereignisse, die in die Chronikder europäischen Geschichte eingehen, auch als Herausforderungen für die EuropäischeUnion (EU) bezeichnet werden, als fordernde Aufgaben, die auf die wachsendeBedeutung der EU hinweisen (vgl. Simon 2008).Anfang Juni 2009 stehen in den 27 Mitgliedsstaaten die Wahlen zum EuropäischenParlament (EP), das 1980 erstmals frei gewählt wurde, an. Viele EU-Bürgerinnenwissen nicht einmal, dass sie das EP überhaupt wählen können. In einer Umfrage derEuropäischen Kommission vom Herbst 2007 war dies nur 48% der Befragten bekannt(vgl. European Commission 2008a: 10 zit. nach Brüggemann 2009: 1). Hieraus kannalso bereits auf bestehende Schwierigkeiten in der kommunikativen Vermittlungzwischen der Ebene der EU-Institutionen und den Bürgern Europas geschlossen werden.In der Entwicklung der europäischen Integration, ausgehend von der beginnendenFormierung des wirtschaftlichen und politischen Europas, nach dem Zweiten Weltkriegaus Friedensmotiven heraus durch die Hauptprotagonisten Frankreich und Deutschlandund der primären Ausrichtung an wirtschaftlicher Effizienz und Wohlstand, kannaufgezeigt werden, dass inzwischen eine Europäisierung nicht nur in der Ökonomie,sondern auch in Politik und Recht mit entsprechenden vertraglichen Absicherungenstattgefunden hat, während parallel dazu die Entwicklung einer europäischenÖffentlichkeit gerade nicht vollzogen wurde (vgl. Gerhards 2000). Bezüglich dereuropäischen Integration enthielt der EWG-Vertrag von Beginn an eine Klausel zurAusdehnung der Kompetenzen der Gemeinschaft (vgl. Gostmann 2009: 10).