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Bioethik
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Moderne Gesellschaften zeichnen sich durch einen hochgradigen Pluralismus aus. Mit besonderer Heftigkeit sind in den letzten Jahren die unterschiedlichen Positionen zu bioethischen Fragestellungen aufeinander geprallt. Horst Dreier wägt nicht allein die Argumente, sondern rekonstruiert zunächst den staatsrechtlichen Rahmen demokratischer Willensbildung. Hier spielen das Mehrheitsprinzip, die ethische Neutralität des Staates und der Vorrang der Verfassung eine ausschlaggebende Rolle. Sodann erweisen sich als wesentliche verfassungsrechtliche Schutzgüter die Menschenwürde, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit sowie die Forschungsfreiheit. Deren Ausgleich vorzunehmen, zählt zu den vornehmsten Aufgaben des Gesetzgebers. Beim Blick auf die konkrete einfachgesetzliche Rechtslage zeigen sich jedoch gravierende Wertungswidersprüche, wenn etwa die frühesten Stadien embryonaler Entwicklung in vitro stärker geschützt werden als spätere Phasen in vivo. Freilich liegt allein darin noch kein Verfassungsverstoß. Denn es gibt ein Irrationalitätsprivileg der Politik.
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